Kommunalwahlen 2016 - Grün wählen!

Grüne mit engagiertem Team für die Kommunalwahl 2016

Zur Kommunalwahl am 6. März 2016 treten Bündnis 90/Die Grünen wieder mit einer bunten Mischung aus 18 Kandidatinnen und Kandidaten an. Neben den schon in der letzten Legislaturperiode aktiven Männern Dr. Jochen Riege, Tobias Biskamp, Frank Bruchholz, Andreas Eckert, Christoph Ferreau und Ulrich Wüstenhagen konnten sieben kompetente Frauen gewonnen werden, von denen Christina Tintera und Ruth Engelbrecht für eine Kandidatur auf den vorderen Plätzen bereit waren und das Vertrauen der Grünen Mitglieder erhielten. weiterlesen »

Erfahren Sie hier mehr über unsere Kandidatinnen und Kandidaten: hier mehr erfahren »

Unser Programm für die Kommunalwahlen 2016

Wir treten am 6. März zur Kommunalwahl an und sind bereit Verantwortung zu übernehmen, um die Bürgerbeteiligung zu erhöhen und Schwalmstadt zukunftsfähig zu gestalten: ökologisch, solidarisch, demokratisch und lebenswert.

Unser Wahlprogramm im Detail: hier mehr erfahren »

Rede von Dr. Jochen Riege zum Umbau der Bahnhofstraße, 28.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

lassen Sie mich mit zwei Gedankenexperimenten beginnen:

1) Welches ist nach Ihrem Empfinden das Zentrum Schwalmstadts (in puncto Einkäufe und Lebendigkeit)? ... Für mich ist dies der Platz an der unteren Bahnhofstraße am Esel. Ich vermute, dies gilt für viele von Ihnen. Ein Beleg dafür ist für mich, dass, wenn Sie an den nächsten Samstagen Wahlwerbung machen, Sie sich meist dorthin stellen. Vielleicht sollte man dem Platz mal einen Namen geben, das Zentrum Schwalmstadts hätte es verdient: der Eselplatz?

2) Malen Sie ein Bild, wie Sie sich diesen Platz in der Zukunft wünschen. Für mich sieht das Bild so aus: Viele sitzende Menschen, miteinander redende Menschen, Menschen mit Einkaufstaschen, Familien mit kleinen Kindern, die an einem Wasserspielplatz spielen, viel Grün, Überdachungen, attraktive Gebäude am Rand. Ich vermute, dass auch dies für viele ähnlich ist, die meisten werden eine attraktive Aufenthaltsfläche, kaum Autos, und kaum Parkplätze in das Bild malen.

Insofern existiert meines Erachtens ein breiter Konsens über das Ziel:

Dieser Bereich soll für einkaufende Fußgänger, flanierende Familien und im Cafe oder auf der Straße sich unterhaltende Menschen gestaltet werden. Autos sollten keine Einladung, sondern eine Ausladung erhalten.

Holt dieser Plan dafür das Optimale raus? Wir Grünen meinen: nein. Denn

  • Die Wagnergasse könnte in diesem Bereich nur für Fußgänger vorgesehen sein,
  • Parkplätze sind hier störend, z.B. ist eine Sitzbank mit Blick auf parkende Fahrzeuge geplant,
  • ohne Geschwindigkeitsbegrenzungen wird es gefährlich.

Woran liegt es, dass das eigentliche Ziel u.E. nicht konsequent verfolgt wird? Meiner Einschätzung nach liegt es daran, dass hier Verkehrsplanung provinziell - oder sagen wir es weniger negativ konnotiert: "dörflich" betrieben wird. Denn Verkehrsplanung für eine Stadt hieße für uns z.B.: Stadt-Busverkehr, Radstreifen und regulierter Parkverkehr statt Dogmen aus den 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts. So mag für ein Dorf gelten: "vor jedem Geschäft ein Parkplatz", für Städte sind aber 100m-Wege zumutbar.  weiterlesen »

Rede von Tobias Biskamp zum Kreisverkehrsplatz, 28.01.2016

Sehr geehrte Damen und Herren,

wir die Bündnis 90/ die Grünen werden dieser Beschlussvorlage nicht zustimmen können!

Auch wenn wir nicht zwingend gegen die Errichtung eines Kreisverkehrsplatzes an diesem Kreuzungspunkt sind, spricht aus unserer Sicht doch einiges dagegen, diesen Schritt umzusetzen und das vor Allem in der derzeitigen Situation Schwalmstadts.

Unseres Erachtens handelt es sich bei dieser Investition um eine nicht notwendige, vor Allem aber um eine verschiebbare Investition!

Im Zuge der Konsolidierungsberatungen wird immer wieder die Streichung von freiwilligen Leistungen angemahnt!

Ich sage Ihnen, hier könnten wir effektiv damit beginnen, freiwillige Leistungen zu streichen!

Ich möchte dabei darauf hinweisen, dass es sich dabei trotz der zugesagten Fördergelder um eine sehr kost­spielige freiwillige Leistung handelt! weiterlesen »